Mrz 16 2015

Besuch der Landesvertretung Sachsen-Anhalt und des Bundesrates am 09.03.2015

BTF – „Berlin, Berlin wir fahren nach Berlin“, nicht um das Endspiels um den Pokal des Deutschen Fußballbundes zu sehen, sondern einen Einblick zu bekommen, wie die Landesvertretung in der Gesetzgebung des Bundes mit Einfluss nehmen kann. Nach unserer Ankunft am Hauptbahnhof Berlin machten wir uns auf den Weg zur Landesvertretung Sachsen-Anhalt. Nach einem mehr oder weniger gewollten Stadtrundgang kamen wir pünktlich an.

Landesvertretung

Nach der Begrüßung durch die zuständige Mitarbeiterin für Innen/Sport/Ständige Vertragkommission der Länder Frau Ruth Störkenbecker hatten wir die Möglichkeit unser bereits vorhandenes Wissen über die Aufgaben der Landesvertretung durch einen Vortrag zu festigen. Danach stand sie für weitere Fragen zur Verfügung und der Rundgang durch das Haus schloss sich an. Nach nunmehr 90 Minuten war dann unsere Besuchszeit auch schon vorbei und wir gingen auf direktem Weg zum Bundesrat. Nach der Anmeldung beim Besucherdienst wurden wir durch das Gebäude geführt. Als wir dann im Plenarsaal saßen, haben wir über den Gesetzesentwurf abgestimmt, welchen wir in dem nachfolgenden Rollenspiel umsetzen sollten. Durch Mehrheitsbeschluss wurde der Entwurf „Gesetz zur Überprüfung der Fahrtauglichkeit“ beraten.

Bundesrat

Schnell waren die Rollen der Bundesregierung und der Bundesratspräsidenten mit ihrem Assistent verteilt. Alle anderen übernahmen die Rolle von Politikern eines jeweiligen Bundeslandes. Die Bundesregierung stellte den Gesetzesentwurf vor und die Länder hatten die Möglichkeit, im Anschluss Änderungsvorschläge bei der Präsidentin einzureichen. Als alle Vorschläge eingereicht waren, wurde den Vertretern der Länder die Chance gegeben, durch eine Rede am Podium, ihre Änderungen näher zu erläutern. Nach einer weiteren Beratungsphase der Länder untereinander kam es jetzt zur Abstimmung. Erst wenn ein Änderungsvorschlag die absolute Mehrheit erlangt hat, wurde er mit in den Entwurf mit aufgenommen. Und so ging es 6-mal ins Abstimmungsverfahren, wobei es nicht immer zur Mehrheit kam.

Falk Müller (AVA.12)